Zur Verarbeitung der Coronakrise brauchen wir einen Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission im Bundestag und Bürgerbeteiligung!

War der Shutdown ein Fehler?

Der Shutdown und Aussetzung unserer Grundrechte im März 2020 waren ein Schock. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind verheerend, unzählige Existenzen sind zerstört, wir haben Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter, über Nacht stehen wir vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929.

Inzwischen zeigt es sich,

• dass es wohl gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement der Behörden gab,
• dass unsere Bundesregierung vermutlich über das Ziel hinausgeschossen und unverhältnismäßig gehandelt hat,
• dass sich die Coronakrise vielleicht sogar als Fehlalarm erweist.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Bundestag hat am 14.11. 2019 die Wiedereinführung der Zwangsimpfung in Deutschland beschlossen (Masernschutzgesetz). Die Zwangsimpfung gab es in Deutschland zeitweise im 19. Jahrhundert und vor allem in der Zeit von 1939 - 1945. Die Väter unseres Grundgesetzes haben sich 1949 nach 2 Weltkriegen Gutes für unser Volk erdacht:

Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. In Artikel 2 heißt es: (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sehr geehrter Herr Steinmeier, lassen Sie nicht zu, dass die Bundesregierung diese Grundsätze missachtet! Bitte überprüfen Sie das Masernschutzgesetz, ob es nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen ist, insbesondere die Frage des Grundrechts. Sie werden feststellen, dass der vorgesehene Impfzwang den oben genannten Grundrechten des deutschen Volkes widerspricht. Wir bitten Sie daher, die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung des Gesetzes nach Artikel 82 GG zu verweigern .

Mein Vorschlag für die Beseitigung eines großen Gesundheitsrisikos: Geben Sie den vier großen Mobilfunkanbietern, die die Frequenzen für 5G ersteigerten und vielerorts bereits 5G installieren, ihre 6 Milliarden Euro zurück, damit sie den Ausbau von 5G stoppen und die bereits laufenden 5G Sendeanlagen sofort abschalten.

Warum? Weil Mobilfunkstrahlung für unsere Gesundheit schädlich ist, auch für die Tiere und die Natur. Dies wurde vielfach erforscht und die Argumente finden sich auch in ca. 40 online-Petitionen gegen 5G.

Mobilfunk schwächt unser Immunsystem und das macht uns anfällig für solche Viren wie Corona. Die Bunderegierung schreibt selbst, dass 5G zu einer insgesamt höheren Belastung der Bevölkerung führen wird. 5G wird weltweit flächendeckend (auch per Satellit) rund um die Uhr Mensch und Natur belasten. Es wird keinen Schutz gegen diese Technologie geben. Die explodierende Elektrosmog-Belastung könnte weitere Pandemie-Ausbrüche begünstigen. Revidieren Sie die Grenzwerte des BFS, denn sie schützen uns nicht.

Wir sind Bürgerinnen und Bürger aus Leipzig und Umgebung und sehen die dringende Notwendigkeit, den von der Industrie und Politik forcierten und übereilten Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes sofort zu stoppen.

In Leipzig wurden vor kurzem Sendemasten für die 5G-Inbetriebnahme vorbereitet, weitere sind geplant, - und dies „in aller Stille“ und wie überall in Deutschland ohne eine Gesundheitsvorsorge und Technikfolgenabschätzung in Bezug auf Umwelt und Datenschutz. Warum wir uns für 5G interessieren sollten: Es scheint, als sei 5G nur eine logische Weiterentwicklung des vorhergehenden 4G Standards: Als Bürger*in geht man davon aus, dass alle Gefahren und Risiken vor einer Einführung abgeklärt sind: So ist es aber nicht! Wäre 5G ein Medikament, es hätte keine Chance für eine Zulassung.

Die technische Neuerung: Um zukünftig viel größere Datenmengen transportierten zu können, werden Mobilfunkstrahlen in einer viel höheren Frequenz verwendet. Diese Strahlen haben aber eine kürzere Reichweite. Um z. B. einen Straßenzug mit 5G zu versorgen, werden zukünftig Sender im Abstand von etwa 100 Meter benötigt. In Deutschland sind außerdem ca. 800.000 neue Sendemasten geplant. Der Mobilfunk wird somit viel näherkommen und die Strahlenbelastung enorm steigen.

5G hat nichts mit dem Stopfen von Funklöchern zu tun. Nichts spricht dagegen, dass Mobilfunk dort, wo es gewünscht ist, möglich sein sollte. Privathaushalte wie auch die Fabriken der Zukunft kennen Alternativen im Breitbandbereich und benötigen nicht notwendigerweise eine flächendeckende Versorgung mit 5G.

Eine Telefonie mit dem Handy ist möglich bei Werten von unter 1 µW/m² (Mikrowatt pro Quadratmeter). Der BUND Deutschland e. V. fordert als Wert 100 µW/ m² zur Gefahrenabwehr und 1 µW/ m² als höchstzulässige Belastung in Gebäuden. Für 5G liegt der zulässige Grenzwert jedoch bei 10.000.000 µW/m². Risiken, Gefahren und Kosten im Bereich Gesundheit, Umwelt und Privatsphäre werden nicht benannt.