Petitionen

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Auf dieser Seite wollen wir euch einige Petitionen zugänglich machen, um euch die Möglichkeit zu bieten, eure Stimme hörbar zu machen und eurem demokratischen Willen Ausdruck zu verleihen. Selbst wenn Petitionen abgelaufen sind, kann es sinnvoll sein, sich deren Begründungen anzuschauen, um zu verstehen, was dahinter steckt.

Auswahl an Petitionen

Übersicht der Petitionen
Bezeichnung Thema Beschreibung Datum Aktion
Coronakrise: Ja zu Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission und Bürgerbeteiligung!
Hilf mit!
läuft - Quorum nicht erreicht
Corona-Krise

Zur Verarbeitung der Coronakrise brauchen wir einen Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission im Bundestag und Bürgerbeteiligung!

War der Shutdown ein Fehler?

Der Shutdown und Aussetzung unserer Grundrechte im März 2020 waren ein Schock. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind verheerend, unzählige Existenzen sind zerstört, wir haben Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter, über Nacht stehen wir vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929.

Inzwischen zeigt es sich,

  • dass es wohl gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement der Behörden gab,
  • dass unsere Bundesregierung vermutlich über das Ziel hinausgeschossen und unverhältnismäßig gehandelt hat,
  • dass sich die Coronakrise vielleicht sogar als Fehlalarm erweist.
ohne Datum
Nein zu Zwangsimpfungen in Deutschland
Hilf mit!
läuft - Quorum nicht erreicht
Corona-Krise / Zwangsimpfungen / Masern

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Bundestag hat am 14.11. 2019 die Wiedereinführung der Zwangsimpfung in Deutschland beschlossen (Masernschutzgesetz). Die Zwangsimpfung gab es in Deutschland zeitweise im 19. Jahrhundert und vor allem in der Zeit von 1939 - 1945. Die Väter unseres Grundgesetzes haben sich 1949 nach 2 Weltkriegen Gutes für unser Volk erdacht:

Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. In Artikel 2 heißt es: (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sehr geehrter Herr Steinmeier, lassen Sie nicht zu, dass die Bundesregierung diese Grundsätze missachtet! Bitte überprüfen Sie das Masernschutzgesetz, ob es nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen ist, insbesondere die Frage des Grundrechts. Sie werden feststellen, dass der vorgesehene Impfzwang den oben genannten Grundrechten des deutschen Volkes widerspricht. Wir bitten Sie daher, die Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung des Gesetzes nach Artikel 82 GG zu verweigern .

ohne Datum
Stoppen Sie 5G jetzt aus Sicherheitsgründen
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läuft - Quorum nicht erreicht
Gesundheit / 5G-Netzausbau

Mein Vorschlag für die Beseitigung eines großen Gesundheitsrisikos: Geben Sie den vier großen Mobilfunkanbietern, die die Frequenzen für 5G ersteigerten und vielerorts bereits 5G installieren, ihre 6 Milliarden Euro zurück, damit sie den Ausbau von 5G stoppen und die bereits laufenden 5G Sendeanlagen sofort abschalten.

Warum? Weil Mobilfunkstrahlung für unsere Gesundheit schädlich ist, auch für die Tiere und die Natur. Dies wurde vielfach erforscht und die Argumente finden sich auch in ca. 40 online-Petitionen gegen 5G.

Mobilfunk schwächt unser Immunsystem und das macht uns anfällig für solche Viren wie Corona. Die Bunderegierung schreibt selbst, dass 5G zu einer insgesamt höheren Belastung der Bevölkerung führen wird. 5G wird weltweit flächendeckend (auch per Satellit) rund um die Uhr Mensch und Natur belasten. Es wird keinen Schutz gegen diese Technologie geben. Die explodierende Elektrosmog-Belastung könnte weitere Pandemie-Ausbrüche begünstigen. Revidieren Sie die Grenzwerte des BFS, denn sie schützen uns nicht.

ohne Datum
KEIN 5G-MOBILFUNK IN LEIPZIG UND UMGEBUNG - Für den Erhalt einer gesunden und lebenswerten Umwelt!
Hilf mit!
läuft - Quorum nicht erreicht
Gesundheit / 5G-Netzausbau

Wir sind Bürgerinnen und Bürger aus Leipzig und Umgebung und sehen die dringende Notwendigkeit, den von der Industrie und Politik forcierten und übereilten Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes sofort zu stoppen.

In Leipzig wurden vor kurzem Sendemasten für die 5G-Inbetriebnahme vorbereitet, weitere sind geplant, - und dies „in aller Stille“ und wie überall in Deutschland ohne eine Gesundheitsvorsorge und Technikfolgenabschätzung in Bezug auf Umwelt und Datenschutz. Warum wir uns für 5G interessieren sollten: Es scheint, als sei 5G nur eine logische Weiterentwicklung des vorhergehenden 4G Standards: Als Bürger*in geht man davon aus, dass alle Gefahren und Risiken vor einer Einführung abgeklärt sind: So ist es aber nicht! Wäre 5G ein Medikament, es hätte keine Chance für eine Zulassung.

Die technische Neuerung: Um zukünftig viel größere Datenmengen transportierten zu können, werden Mobilfunkstrahlen in einer viel höheren Frequenz verwendet. Diese Strahlen haben aber eine kürzere Reichweite. Um z. B. einen Straßenzug mit 5G zu versorgen, werden zukünftig Sender im Abstand von etwa 100 Meter benötigt. In Deutschland sind außerdem ca. 800.000 neue Sendemasten geplant. Der Mobilfunk wird somit viel näherkommen und die Strahlenbelastung enorm steigen.

5G hat nichts mit dem Stopfen von Funklöchern zu tun. Nichts spricht dagegen, dass Mobilfunk dort, wo es gewünscht ist, möglich sein sollte. Privathaushalte wie auch die Fabriken der Zukunft kennen Alternativen im Breitbandbereich und benötigen nicht notwendigerweise eine flächendeckende Versorgung mit 5G.

Eine Telefonie mit dem Handy ist möglich bei Werten von unter 1 µW/m² (Mikrowatt pro Quadratmeter). Der BUND Deutschland e. V. fordert als Wert 100 µW/ m² zur Gefahrenabwehr und 1 µW/ m² als höchstzulässige Belastung in Gebäuden. Für 5G liegt der zulässige Grenzwert jedoch bei 10.000.000 µW/m². Risiken, Gefahren und Kosten im Bereich Gesundheit, Umwelt und Privatsphäre werden nicht benannt.

ohne Datum
Hilfen für Freiberufler und Künstler während des "Corona-Shutdowns"
abgeschlossen - Übergabe steht aus
Corona-Krise / Hilfen / Für Selbstständige und Freiberufler

Die Sammlungsfrist endete am 17.05.2020, aber natürlich bleiben die Anliegen weiterhin aktuell. Ich bin im Kontakt mit einer Mitarbeiterin des Bundesfinanzministeriums, und man bemüht sich tatsächlich um einen Termin für eine persönliche Übergabe. Ich bin guter Hoffnung, daß dieses öffentlichkeitswirksame Zeichen zustandekommen kann, und natürlich informiere ich dann gegebenenfalls auf diesem Wege darüber!

17.05.20
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
abgeschlossen - Übergabe steht aus
Corona-Krise / Demokratie-Abbau / Einschränkung der Grundrechte

Die derzeitige durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachte Krankheit Covid-19 scheint - zumindest für Deutschland - weniger gefährlich als Grippewellen, wenn man einen Vergleich zwischen den Fallzahlen der Vorjahre und aktuellen zieht. Noch entscheidender für die Beurteilung der Gefahr der derzeitigen Grippewelle ist die Entwicklung hinsichtlich der Anzahl der Erkrankungen pro Woche. Dazu stellt das RKI dar, dass die fiebrigen akuten Atemwegserkrankungen (ILI) in der Kalenderwoche 12 (16. bis 22.03.2020) im Hinblick auf Influenzaerkrankungen deutlich zurückgegangen sind. Dies verstehen wir als ein Indiz dafür, dass die Corona-Epidemie sich in Deutschland nicht so schnell ausbreitet wie anfangs behauptet (mehr dazu unten in der Ergänzung vom 30.03.2020).(8) Dieser Rückgang scheint aufgrund der Kurzfristigkeit - wenn überhaupt - nur geringfügig das Ergebnis der im Wesentlichen ab 17.03.2020 angeordneten Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass alle testpositiven Todesfälle - unabhängig von der wirklichen Todesursache - als "Corona-Todesfälle" erfasst werden. Gefragt: "Was zählt als ein Corona-Todesfall in Deutschland? Wenn jemand auch andere Krankheiten hat: wird das als Corona-Virus-Fall gezählt?" antwortet RKI-Präsident Lothar Wieler am 20.3.2020: "Ja,... Bei uns gilt als Corona-Todesfall jemand, bei dem eine Corona-Virus-Infektion nachgewiesen wurde." ...

29.05.20
Einberufung einer "Expertenkommission" mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns vom 12.04.2020
abgeschlossen - Übergabe steht aus
Coron-Krise

Text der Petition

Mit der Petition wird die unverzügliche Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns besetzten Expertenkommission gefordert. Die Sitzungen der Kommission werden lückenlos per Parlamentsfernsehen übertragen. Die Kommission tagt so lange, bis sie dem Bundestag einen tragfähigen Konsens vorlegen kann.

Begründung

Ungewöhnliche Umstände erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Die Folgen des umstrittenen Lockdowns einer ganzen Gesellschaft werden von vielen Menschen als äußerst einschneidend erlebt. Z. B. werden pflegebedürftige Senioren Berichten zufolge regelrecht im Stich gelassen, weil die Pflegeeinrichtungen nur noch mit Notbesetzung arbeiten und die Senioren von ihren Angehörigen isoliert werden.

Darüber hinaus ist eine Spaltung der Gesellschaft zu beobachten, in diejenigen, die ihre Grundrechte verständlicherweise verteidigen und dabei auf jene stoßen, die aufgrund einer ebenso verständlichen Angst zunehmend Repressalien gegen die Gegner des Lockdowns einfordern. Niemand will wieder eine Gesellschaft, in der Nachbarn einander bei staatlichen Stellen denunzieren.

Wir müssen die Gesundheit, die Stabilität und Integrität unserer Gesellschaft sowie unseren Wirtschaftskreislauf unverzüglich wiederherstellen.

Dazu muss ein gesellschaftlicher Konsens über das weitere Vorgehen geschaffen werden.

Dazu muss gewährleistet sein, dass nicht nur Experten mit einer bestimmten Meinung zu Wort kommen und das Gehör des Bundestages finden. Es müssen vielmehr alle relevanten Daten und Aspekte der ausgerufenen Pandemie zur Sprache kommen und auch alle machbaren konstruktiven Lösungsvorschläge.

Mit der Einberufung einer solchen öffentlich tagenden Kommission unter der Schirmherrschaft des Bundestages und einer neutralen Moderation kann das derzeit spürbar schwindende Vertrauen der Bevölkerung in unsere Demokratie wieder hergestellt und eine drohende Spaltung der Gesellschaft vermieden werden.

Die Berufung der Kommissionsmitglieder muss von vornherein transparent und nachvollziehbar erfolgen. Deshalb ist die Einbeziehung einer neutralen und mit demokratischen Konsensprozessen sehr erfahrenen Organisation entscheidend.

30.07.20

Beiträge zu Petitionen

Coronakrise: Ja zu Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission und Bürgerbeteiligung!

Alexander Gottlebe   –   29.05.2020

Zur Verarbeitung der Coronakrise brauchen wir einen Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission im Bundestag und Bürgerbeteiligung! Weiterlesen

Hinweise, Kritik und Anregungen bitte an: the.lelx@gmail.com.